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Ihr Stefan Schwartze
SPD-Kreisvorsitzender


News

Freiwillige Feuerwehren werden entlastet

Dahm und Lück: „Arbeitserleichterung bei Beseitigung von Ölspuren auf den Weg gebracht!“

Kreis Herford / Bad Oeynhausen: Intensive Diskussionen zwischen den Landesbehörden und der Feuerwehr waren notwendig: Jetzt ist es endlich zu einer neuen Regelung zur Beseitigung von Ölspuren gekommen. Aus Sicht der Landespolitiker Christian Dahm und Angela Lück (beide SPD) eine dringend notwendige Korrektur: „Mit dem aktuellen Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales besteht nun die Möglichkeit, nur mit einem Feuerwehrfahrzeug mit Truppbesatzung auszurücken.“

Statt früher mindestens sechs Einsatzkräfte, würden nun in den meisten Fällen schon zwei Einsatzkräfte ausreichen.

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„Es macht wieder Spaß, ein Sozialdemokrat zu sein!“

Mitgliederkonvent der SPD-Ortsvereine im Kreis Herford und Bad Oeynhausen

Die Genossinnen und Genossen kamen an diesem Morgen mit einem Lächeln nach Hiddenhausen. Strahlender Sonnenschein war vermutlich ein Grund, vielmehr war es aber der Stolz, als Sozialdemokrat zum „Frühstück der Ortsvereine“ zu kommen. Die Partei hatte zum Mitgliederkonvent unter dem Motto „Zusammenhalt sichern und Zukunft gestalten“ in das Haus des Bürgers nach Hiddenhausen geladen.

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Landeskirchensynode beruft Angela Lück (MdL) erneut in ständigen Kirchenausschuss

Dialog zwischen Kirche und Politik fördern

Kreis Herford/Stadt Bad Oeynhausen: Erneut wurde die heimische Landtagsabgeordnete Angela Lück (SPD) in den ständigen Ausschuss für politische Verantwortung der Evangelischen Kirche von Westfalen berufen. Dem Gremium gehören Vertreter aller im nordrhein-westfälischen Landtag vertretenen Parteien an.

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Politik in Land und Bund

Bundesfinanzminister Schäuble muss die Finanztransaktionssteuer zur Chefsache machen

Die Bundesregierung darf es nicht weiter hinnehmen, dass die Verhandlungen über die Einführung der Finanztransaktionssteuer so schleppend verlaufen. Bundesfinanzminister Schäuble muss die Finanztransaktionssteuer zur Chefsache machen und sich für eine zügige Einigung bis zum Sommer einsetzen, sagt Cansel Kiziltepe.

Frauen brauchen mehr Zeit für außerfamiliäres Engagement

Noch immer sind Frauen in vielen Engagementbereichen benachteiligt. Die Vereinbarkeit von Engagement, Familie und Beruf ist ein Balanceakt und das außerfamiliäre bürgerschaftliche Engagement bleibt mangels Zeitkapazitäten häufig auf der Strecke. Die SPD möchte diesen Zustand ändern und drängt auf eine lebensphasenorientierte Zeitpolitik, erklärt Svenja Stadler.

Mehr Studierende brauchen auch mehr Wohnraum – SPD unterstützt sozialen Hochschulpakt

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Forderung, im Rahmen eines sozialen Hochschulpakts die Förderung der sozialen Dimension des Studiums zu stärken. Mit der Abschaffung des Kooperationsverbots im Hochschulbereich eröffnet sich über den neu gefassten Artikel 91b des Grundgesetzes für den Bund die Möglichkeit für ein dauerhaftes Engagement bei der Finanzierung der Hochschulen. Dabei ist es zentral, die soziale Dimension des Studiums durch die Förderung von mehr studentischem Wohnen in einem sozialen Hochschulpakt zu integrieren, erklärt Oliver Kaczmarek.

Abgeordnete