Strom in kommunaler Hand wäre eine Chance für die Zukunft

Der SPD-Kreisverband Herford sieht bei einer möglichen Übernahme der Stromnetze durch die Städte und Gemeinden große Chancen für Zukunft der Region. „Wir wollen die Gewinne, die Arbeits- und Ausbildungsplätze, die durch die Stromnetze entstehen, in den Kreis Herford holen,“ so der SPD-Kreisvorsitzende Stefan Schwartze (Vlotho). 

In den Jahren von 2013 bis 2017 laufen in den Städten und Gemeinden des Kreises Herford die Konzessionsverträge der Energieversorgungsnetze aus. Bis dahin ist zwar noch etwas Zeit, aber die Ausschreibungen müssen zwei Jahre vorher bekannt gemacht werden. Der SPD-Kreisverband Herford lud daher Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende zu einem ersten Informationsgespräch über eine mögliche „Rekommunalisierung der Stromnetze im Kreis Herford“ ein....[mehr]

Stefan Schwartze: Rot-Grün in Düsseldorf hilft den Städten im Kreis Herford mit ca. 3,1 Millionen Euro

155 Tage nach der Landtagswahl hat der Landtag am 16.12.2010 den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung sieht dieses Gesetz die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vor. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die Städte und Gemeinden zu Unrecht an der Entschuldung des Landes beteiligt. Das hat die rot-grüne Landesregierung jetzt korrigiert“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Stefan Schwartze. „Für  die Städte und Gemeinden im Kreis Herford bedeutet das eine kurzfristige Finanzspritze in Höhe von über 3 Millionen Euro.“...[mehr]

"Jetzt die Chancen auf einen Nationalpark nutzen"

Zu der überraschenden Ankündigung aus London, die britischen Truppen bis zum Jahre 2020 komplett aus Deutschland abzuziehen, erklärt die OWL-SPD Vorsitzende, Ute Schäfer (Bild):
 
"Wir haben immer die Errichtung eines Nationalparks Senne, auch unter einer gleichzeitigen militärischen Nutzung, gefordert. Das Ziel Nationalpark werden wir nun schneller erreichen können, als wir noch vor einer Woche geglaubt haben.

Sicherlich wird der Abzug von ca. 20.000 Menschen aus der Region einen erheblichen Rückgang der Kaufkraft und der gesamten Wirtschaftskraft bedeuten. Handelt es sich dabei doch um den Abzug einer "Kleinstadt". Wir haben aber auch die Chance uns in den nächsten Jahren darauf einzustellen. Gerade die boomenden Regionen Paderborn und Gütersloh...[mehr]

Neuer Kreisvorstand geht an den Start

Neuer SPD-Kreisvorstand am Start (v.l.): Christa Jahnke-Horstmann, N.N., Kai-Philipp Heibrock, Hans-Gerd Adolphy, Stefan Schwartze, Thomas Nieling, Christa Kollmeier, Udo Freyberg, Karin Ahlmeyer, Arend Janzon, Birgitt Fischer, Sieghart Kröger, Petra Karmann und Ulrich Rolfsmeyer.Der frisch gewählte Kreisvorstand der SPD hat zu Beginn der Sommerferien seine Arbeit aufgenommen. Bei der konstituierenden Sitzung im Herforder Kreishaus wurden erste Überlegungen über die künftigen Arbeitsschwerpunkte entwickelt.

In einer gesonderten Klausurtagung im November werden die Ideen über die Arbeitsvorhaben gebündelt und konkretisiert. Entschieden hat der Kreisvorstand auch über die zusätzlichen Mitglieder, die beratend an den Sitzungen des Führungsgremiums im Kreis teilnehmen sollen....[mehr]